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Ist Israel ein expansionistischer, imperialistischer Staat ? |
| Eine Übersicht über Konflikte in der arabischen Welt |
| Israels historisch |
1. Jüdischer Landbesitz
in Israel lässt sich in drei Hauptkategorien einteilen:
a) Land, gekauft von
früheren Eigentümern
b) Verlassenes Land, das damit besitzerlos wurde
c) Das sogenannte «Staatsland», welches die britischen Mandatsbehörden vom
Ottomanischen Reich gekauft hatten, und das von der Regierung Israels nach der
Staatsgründung 1948 übernommen wurde.
3. Die Landkäufe erfolgten durch Organisationen, welche eigens hierzu von der zionistischen Bewegung gegründet wurden. Die drei wichtigsten:
- der Jüdische Nationalfonds (Keren Kajemet, gegr. 1901),
- die Palestine Land Development Company (1908), der Keren Hajessod (1920) und
- die Palestine Jewish Colonization Association (PICA, 1924).
Auch andere Organisationen, wie die Alliance Israelite Universelle, sowie Mäzene wie Sir Moses Montefiore und Baron Edmond de Rothschild kauften Land für die jüdische Ansiedlung.
4. Drei Faktoren sind besonders zu
beachten
a) Das meiste des gekauften Landes war vorher unkultiviert -
es war sumpfig, steinig, sandig oder sonstwie unbenutzbar.
b) Nachdem so die ersten Landkäufe noch nicht bedeutende Summen beanspruchten, stiegen
die Landpreise, sobald arabische Landbesitzer die vermehrte Nachfrage nach
landwirtschaftlichem Boden ausnutzten.
c) Die jüdischen Pioniere (Chaluzim) fühften neue, effiziente Bebauungsmethoden ein,
welche bald von den arabischen Bauern nachgeahmt wurden.
6. Nach offiziellen britischen Angaben
lagen bei der Staatsgründung 1948 8,6% des Landes im Eigentum von Juden und 3,3% von
Arabern. Weitere 16,9% waren von Arabern verlassen worden, die dem Ruf der Israel
angreifenden Staaten gefolgt waren, bis zum arabischen Sieg «aus dem Weg zu gehen».
Der Grossteil des Landes, über 70%, stand in der Verwaltung der Mandatsmacht und gehörte nunmehr dem Staat Israel als legalem Nachfolger. Etwa die Hälfte dieses ehemals britischen Gebietes betraf den praktisch menschenleeren Negev. All diese Gebiete waren nie im Besitz von arabischen Bauern. Die Behauptung, wonach 95% des Landes Arabern gehört habe, kann sich auf keine faktischen Beweise stützen.
7. Durch den Waffenstillstand mit den
Arabern im Jahre 1949 kamen über zwei Millionen Hektaren Land innerhalb der israelischen
Linien zu liegen, über die Hälfte davon unkultivierbare Wüste. Knapp 90% waren
Staatsbesitz, hauptsächlich aus britischem Mandatsboden stammend. Kurz vor dem
Befreiungskrieg besass der JNF 80'000 Hektaren, die PICA rund 45'000, einzelnen Juden
gehörten rund 50'000 ha. Nicht geflohenen Arabern gehörten zu diesem Zeitpunkt 85'000 ha
Land.
8. Mit der Proklamierung des jüdischen
Staates und dessen Sieg über die arabischen Angreifer ergab sich ein erheblicher
Bevölkerungsaustausch: 600'000 Araber verliessen das Land, und eine ungefähr gleiche
Anzahl von Juden kamen aus arabischen Ländern - vertrieben oder rechtzeitig fliehend -
nach Israel. Ein Grossteil der verlassenen arabischen Böden wurde für diese jüdischen
Flüchtfinge verfügbar gemacht.
1950 trat das «Absentee Property Law» in Kraft, mit dem verlassener arabischer Boden dem Staat oder dem Jüdischen Nationalfonds übertragen wurde. Dieser Boden kann nicht in Privateigentum übergehen.
Ist
Israel ein «expansionistischer, imperialistischer
Staat»?
Im Propagandakrieg gegen Israel haben wir es hier mit zwei unterschiedlichen Begriffen zu tun, die Israel Absichten unterstellen, die es in Tat und Wahrheit nicht im geringsten hat. Was den Expansionismus betrifft, ist die heutige Grösse Israels im Vergleich zu den Grenzen der Teilungsresolution der UNO vom November 1947 nicht auf einen politischen Ausdehnungsdrang Israels zurückzuführen, sondern auf den damaligen Überfall der arabischen Staaten, die den UN-Beschluss ablehnten und in der Folge den Krieg (den sog. «Befreiungskrieg» Israels) verloren.
Auf Grund des Waffenstillstandsabkommens von Rhodos 1949 wurden die Frontlinien zu faktischen Grenzen. Der Sinaikrieg 1956 war eine Folge der ständigen Angriffe ägyptischer Fedajin und der Blockade der Strasse von Tiran. Gemeinsam mit England und Frankreich (Suezkrise) wurde Ägypten angegriffen und der gesamte Sinal von Israel besetzt. Im März 1957 sah sich Israel auf Druck der USA (und im Hintergrund der UdSSR) gezwungen, die Halbinsel zu räumen. Auch in diesem Fall kann von Expansionismus keine Rede sein.
Im Mal 1967 zog Ägypten seine Armee an den Grenzen
Israels zusammen, erreichte den Abzug der UNO Truppen und blockierte erneut die Strasse
von Tiran. Die Lage spitzte sich durch Angriffsdrohungen arabischer Führer zu, und Israel
hatte keine andere Wahl als die Mobilmachung und den Präventivschlag vom 5. Juni, der im
Sechstagekrieg die Besetzung des Sinai, des Gazastreifens, Cisjordaniens (Westbank) und
des Golan zur Folge hatte. Auch hier ist es klar, dass die Vorwürfe eines israelischen
Expansionismus unhaltbar sind.
Am 6. Oktober 1973, Jom Kippur, führten Ägypten und Syrien einen Überraschungsangriff auf Israel aus und verbuchten anfänglich militärische Erfolge im Sinai und auf den Golanhöhen. Unter grossen Opfern gelang es der israelischen Armee, diese Gebiete zurückzuerobern und weit ins Innere Syriens und über den Suezkanal vorzustossen. Nach dem Waffenstillstand verblieb der Sinai unter israelischer Besetzung, die nach dem 1979 erfolgten Friedensschluss mit Sadat allmählich aufgehoben wurde.
Auch in diesem Fall alles andere als Expansionismus. lmperialismus bedeutet im allgemeinen Sprachgebrauch die Invasion und Besetzung eines Landes zum Zwecke der Ausbeutung. Nach Lenins Definition beruht der Imperialismus auf der «Teilung der Weit in Einflusssphären» zum Zwecke der Ausbeutung durch die kapitalistischen Länder. (Danach braucht es hierzu nicht einmal der militärischen Besetzung).
Somit ist klar festzuhalten, dass die - gerade aus linken Kreisen aufgestellte - Behauptung, Israel sei ein «imperialistischer» Staat, eine leere Propagandaformel ist. Israel hat kein Interesse an der wirtschaftlichen Ausbeutung eines Nachbarstaates, im Gegenteil: Wiederholt hat Israel zu ökonomischer Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn aufgerufen.
Schlussfolgerungen:
1. Israel hat die einst durch arabische Nachbarstaaten kontrollierten Gebiete nur deshalb besetzt, weil sich die Araber die Zerstörung des jüdischen Staates durch Krieg zum Ziel gesetzt haben.
2. Der völlige Rückzug Israels aus den besetzten Territorien im Jahre 1957 brachte keinen Frieden.
3. Um Israel «Expansionismus» vorzuwerfen, unterstellen arabische und sowjetische Propagandisten ihm Absichten, die es nicht hat, und verdrehen Tatsachen der bestehenden Grenzsituation für ihre eigenen Zwecke.
4. Die Araber nehmen Israels fortdauernde Besetzung von in Verteidigungskriegen erobertem Land zum Vorwand für ihre notorische Unnachgiebigkeit hinsichtlich Israels Existenzrecht. Umgekehrt waren sie aber auch nie zu einem Friedensschluss bereit, als es noch keine besetzten Gebiete gab.
5. Israel ist kein imperialistischer Staat, weder im üblichen, noch im marxistischen Sinn. Es ist weder Kolonialmacht noch Beherrscher eines anderen Landes durch seine wirtschaftliche Vormacht.
Israel ist eine freie Demokratie, die freies Unternehmertum mit demokratischem Sozialismus zu verbinden weiss.
(Quelle: BIPAC, London)
Eine
Übersicht über Konflikte in der arabischen Welt
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Die Mittel der arabischen Welt werden in einer endlosen Reihe interner Fehden und externer
Abenteuer verschwendet. Syrien hat Streit mit dem Irak, während dieser mit Iran Krieg
führt und von den Golfstaaten unterstützt werden muss. Ägypten war seit dem
Friedensschluss mit Israel von der Arabischen Liga ausgeschlossen" und Libyen
verfolgt in seiner Isolation einen unberechenbaren Kurs. Libanon ist durch den Bruderkrieg
zwischen Christen und Moslems erschüttert und steht unter syrischem Einfluss. Symbolisch
für die Uneinigkeit unter den Arabern ist der Zwist innerhalb der PLO. Ein Netz von
Verstrickungen und Interessen entzweit die arabischen Länder, mit jeweils wechselnden
Freunden und Feinden. Mit dem Resultat, dass für die Welt diese Staaten nicht mehr
glaubwürdig sein können.
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ist an fast allen seinen Grenzen in Konflikte verwickelt.
Neben seiner Konfrontation mit Israel auf den Golanhöhen hat sich Syrien in Libanon
festgesetzt, ist Jordanien feindlich gesinnt und hat die Grenzen zum Irak geschlossen, da
es im Golfkrieg Iran unterstützt. Syrien versucht auch, König Hussein von Jordanien auf
panarabischen Kurs zu bringen und der PLO zu gestatten, von dort aus gegen Israel zu
operieren.
Asads Leitprinzip von Gross-Syrien ist darauf ausgerichtet, von den
innenpolitischen Problemen abzulenken. Der Zwist mit der oppositionellen moslemischen
Bruderschaft gipfelte im Massaker in Hama im Februar 1980, als Asads Soldaten nahezu 30
000 Gegner niedermetzelten.
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Dieses unglückliche Land ist von jahrelangem Bruderkrieg
heimgesucht, den auch die israelische Invasion zur Ausschaltung der PLO nicht zu beenden
vermochte. Christen und Moslems sind bitter verfeindet. Syrien sucht seine Machtstellung
zu festigen und jegliches Abkommen mit Israel zu hintertreiben. Libanon ist seit Jahren
Schlachtfeld für innerarabische Konflikte.
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Die ernsthafteste Bedrohung Jordaniens kommt von Syrien, das
König Hussein an der Teilnahme der Camp-David-Gespräche hinderte. Weitere Spannung
resultiert aus der Unterstützung des Irak durch Jordanien. Syrien verdächtigt dieses,
der irakfreundlichen Moslem-Bruderschaft in Syrien Hilfe zu leisten. Nach Auffassung des
syrischen Herrschers Asad ist Jordanien Teil eines Gross-Syrien, zusammen mit Libanon,
Israel und Teilen der Türkei. Ein lang andauernder Hass zwischen Hussein und Arafat hatte
im «Schwarzen September» zur blutigen Vertreibung der PLO aus Jordanien geführt, das
sich nicht als Ausgangspunkt des Terrors gegen Israel hergeben wollte.
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Der Krieg zwischen dem Irak und Iran ist der in jüngster
Zeit längste Kampf zwischen Nachbarn im Mittleren Osten. Das irakische Regime
unterdrückt gewaltsam jegliche Opposition, die sich dem Krieg zu widersetzen versucht.
Das irakische «Vanguard Movement» und die «Kurdische Demokratische Partei» werden von
Syrien unterstützt, das zu Iran hält.
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Der Krieg Iran/Irak wirkte sich einschneidend auf die
Stellung Saudiarabiens im Mittleren Osten aus. Es spielt heute eine verstärkte Rolle
hinsichtlich des Verhältnisses Ägypten/Arabische Liga, als auch gegenüber Syrien und in
der Diplomatie um den Golfkrieg. Die Saudis sind des öfteren dem islamischen Fanatismus
ausgesetzt. So wird Mekka von verschiedensten Pilgern besucht, die dort schon in ihrem
Hass gegen Israel und die USA Unruhen auslösten. Saudische Abwehrmassnahmen gegen
arabisch-fundamentalische Extremisten trugen den Saudis den Vorwurf Khomeinys ein, dem
Zionismus Vorschub zu leisten.
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Die Golfstaaten (Bahrein, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate)
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Die schärfste Bedrohung des Golfs geht von Iran aus, das
über die proirakische Haltung der Golfstaaten verärgert ist und mit der Schliessung der
Strasse von Horrriuz droht, was weltweite wirtschaftliche Komplikationen zur Folge haben
könnte.
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litt unter iranischen Luftangriffen auf Öleinrichtungen
wegen seiner Unterstützung des Irak.
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Nordjemen (Jemenitische Arabische Republik)
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Politische Gruppen, Stammeskoalitionen und Gebirgsguerillas
sind darauf aus, einen bewaffneten Konflikt mit der Regierung zu riskieren. Diese
ihrerseits musste mit Gewalt gegen den linken Flügel der Nationaldemokratischen Front
vorgehen, deren Anhänger (Marxisten, Baathisten und Nationalisten) dann in Südjemen
Zuflucht fanden. Spannungen mit Saudiarabien entstanden, als Saudi-Anhänger aus der
nordjemenitischen Regierung aus Furcht vor einer islamischen Bedrohung entlassen wurden.
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Südjemen (Volksdemokratische Republik Jemen)
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Dieses Land ist streng prosowjetisch ausgerichtet. Ein
grosses sowjetisches Kontingent bereitete dem benachbarten
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Sorge, das ein verstärktes Engagement amerikanischer
und südafrikanischer Kräfte erhielt. Es mussten zahlreiche Grenzzusammenstösse
registriert werden. Eine wirkungsvolle Opposition ist nicht vorhanden.
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Das zur harten Ablehnungsfront gegenüber Israel
gehörende Libyen bedrängt Tschad und Algerien mit territorialen Ansprüchen. Seine
feindliche Einstellung zu Ägypten ist notorisch. Gegner von Ghaddafis Herrschaft werden
verfolgt oder gar hingerichtet. Innerhalb Libyens gibt es eine Opposition aus Baathisten
und moslemischen Fundamentalisten.
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begegnet seinem Nachbarn Libyen mit vorsichtigem
Respekt. Von dort aus kamen 1980 die Kommando Überfälle auf tunesisches Gebiet. In der
arabischen Welt ist Tunesien als konservativ einzustufen. Die moslemische Bruderschaft
wird streng niedergehalten, und die grosse Zahl von PLO-Kämpfern, die 1982 aus Libanon
abziehen mussten, wurden entwaffnet und in abgelegenen Lagern untergebracht.
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Grosse Spannungen belasten das Land seitens
moslemischer Fundamentalisten und autonomistischer Berber, die eine weitere Arabisierung
verhindern wollen. Der Grenzstreit mit Libyen dauert fort, und auch mit Marokko hat
Algerien ähnliche Probleme.
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stand mit Algerien in einer lang andauernden,
kriegerischen Auseinandersetzung um die Westsahara. Die Kriegskosten bescherten dem Land
eine grosse Wirtschaftskrise, die zu Unruhen in den Städten führte.
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Zahlreiche Putschversuche gegen Präsident Numeiri in den letzten Jahren waren von Libyen inspiriert. Sudan reagierte mit der Unterstützung von antilibyschen Gruppen in Tschad.
Die Geschichte Jerusalems reicht um mehr als 3000 Jahre zurück.
Urkundlich wird Jerusalem erstmals um das Jahr 1000 vor Christus erwähnt, als König
David die Hauptstadt seines Reiches in Jerusalem aufbaute.
Ca. 1000 v. Chr. König David verlegt Hauptstadt seines Reiches nach Jerusalem
960 Erbauung des ersten Tempels durch König Salomon
587 Zerstörung durch Nebukadnezar
515 Erbauung des zweiten Tempels durch die Heimkehrer aus BabyIon
164 Rückeroberung und Wiedereinweihung des Tempels durch die Makkabäer
70 n. Chr. Zerstörung der Stadt und des Tempels durch die Römer (Titus)
130 Wiederaufbau durch Hadrian, Umbenennung in Aelia Capitolana
638 Eroberung durch den Kalifen Omar
1099 Eroberung durch Kreuzfahrer
1187 Rückeroberung durch Sultan Saladin
1517 Beginn der türkischen Herrschaft
1917 - 1948 britische Mandatszeit
1948 West-Jerusalem wird israelische Hauptstadt
1967 Wiedervereinigung als Folge des Sechstagekrieges
Unter den osmanischen Türkei (1517 - 1917) war Jerusalem verwahrlost und verarmt, zeitweise nur von wenigen Tausenden bewohnt. Erst als im 19. Jahrhundert die zionistische Idee - als nationale jüdische Emanzipationsbewegung - erstarkte, siedelten sich zahlreiche Juden in Jerusalem an. Bereits 1844 war Jerusalem mehrheitlich von Juden bewohnt.
Während der dreissigjährigen britischen Mandatszeit waren es hauptsächlich Juden, welche unter einem von den Briten eingesetzten arabischen Bürgermeister die Stadt aufbauten und modernisierten.
Mit der Gründung des Staates Israel wurde Jerusalem 1948
erneut Hauptstadt eines souveränen jüdischen Staates.
Das geteilte Jerusalem (Jordanische Periode)
Unmittelbar nach der Proklamation des Staates Israel im Mai 1948 eroberte die Arabische Legion die Jerusalemer Altstadt. In der Folge wurde sie von West-Jerusalem abgeriegelt und von Jordanien annektiert. Damit war den Juden der Zugang zur heiligen Westmauer des alten Tempels (Klagemauer) und zum Ölberg abgeschnitten. Dies stand in krassem Gegensatz zum UNO-Teilungsbeschluss, welcher Jerusalem als "corpus separatum" bezeichnete, d. h. eine unabhängige Verwaltung vorsah. Mit dem der Eroberung folgenden Austausch der überlebenden Juden gegen arabische Gefangene wurden die Nachkommen einer über 3000 Jahre dauernden jüdischen Bevölkerung aus der Jerusalemer Altstadt vertrieben.
In dieser Periode wurden 62 Synagogen und Lehrhäuser zerstört resp. zu Wohnhäusern umfunktioniert. Der Grossteil der jüdischen Gräber am Ölberg wurde beschädigt und die Grabsteine für Strassen- und Häuserbau (u. a. für das arabische Hotel Intercontinental auf Mount Scopus) verwendet.
Der christlichen Bevölkerung erging es
nicht viel besser, erliessen doch die jordanischen Behörden im Februar 1952 und April
1953 Gesetze, welche den Christen untersagten, wohltätige Organisationen zu betreiben und
Liegenschaften zu besitzen. Zudem wurde ihnen vorgeschrieben, ihre Schulen, Institutionen
und Geschäfte am Freitag zu schliessen und sonntags offen zu halten. In der Folge sank
die christliche Bevölkerungszahl zwischen 1948 und 1967 von 25 000 auf 12 600.
Jerusalem als Hauptstadt Israels
Nachdem am zweiten Tag des Sechstagekrieges die
jordanischen Truppen West-Jerusalem unter Feuer genommen und die 48er
Waffenstillstandslinien überschritten hatten, gelang den Israelis die Eroberung der
Altstadt. Seither können Angehörige aller Glaubensgemeinschaften wieder ungehindert zu
den heiligen Stätten gelangen. Am 27. Juni 1967 erliess die Knesset ein Gesetz, das
jedermann den freien Zugang zu den Heiligen Stätten aller Religionen gewährleistet. Die
uneingeschränkte Respektierung dieses Grundsatzes hat dem Jerusalemer Bürgermeister
Teddy Kollek in der Folge den ungeteilten Respekt aller Religionsgemeinschaften der
Hauptstadt verschafft.
Die Juden und Jerusalem
Seit König David um 1000 v. Chr. Jerusalem zur Hauptstadt seines Reiches machte, ist Jerusalem religiöser und kultureller Mittelpunkt des jüdischen Volkes. Während Jahrhunderten -alt Jerusalem als Symbol der Hoffnung auf die Wiedererstehung der jüdischen Nation. Während im Talmud unzählige Male auf Jerusalem Bezug genommen wird, findet die Stadt im Koran überhaupt keine Erwähnung. Für Moslems hatte Jerusalem niemals die gleiche politische oder religiöse Bedeutung wie Mekka oder Medina. Dies zeigt sich auch darin, dass sich Moslems in Jerusalem während dem Beten gegen Mekka wenden.
Ungeachtet der im Laufe der Jahrhunderte erfolgten
Eroberungen durch Byzantiner, Perser, Araber, Kreuzritter und Türken sowie der
andauernden Verfolgungen hielten die Juden stets hartnäckig an ihrer Sesshaftigkeit in
Jerusalem fest.
Rechtliche Aspekte zum Status Jerusalems
Abgesehen von wenigen Ausnahmen war und ist ein einheitliches Jerusalem während Jahrhunderten ein fester Bestandteil Palästinas. Alle Uno-Resolutionen, welche Israel wegen Veränderung des völkerrechtlichen Status Jerusalems verurteilen, übersehen die historische Einheit Jerusalems.
Die Eingliederung von Ost-Jerusalem in den Staat Israel ist eine Folge der Tatsache, dass der Angriff Jordaniens vom 5. Juni 1967 eine materielle Verletzung des 48er Waffenstillstandsabkommens war. Israels Reaktion muss als Wiederherstellung des früheren und einzig vertretbaren Zustandes angesehen werden.
Das wiedervereinigte Jerusalem ist die Hauptstadt des souveränen, jüdischen Staates Israel, der allen Religionen freie Ausübung ihrer Rechte gewährleistet.